Aus der SOZIALISTISCHEN ZEITUNG (SoZ-Online): Biermann ist tot – Degenhardt lebt -Zum Tode des Liedermachers Franz-Josef Degenhardt von Bernd Köhler, Liedermacher und Grafiker http://www.sozonline.de/2011/11/biermann-ist-tot-degenhardt-lebt/#more-3496 Aus der JUNGLE WORLD: Die neuen Heuschrecken von Axel Berger, 21.07.2011 http://jungle-world.com/artikel/2011/29/43622.html Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG: Deutscher Alltag: Vorübergehende Dreifaltigkeit 22.07.2011, Von Kurt Kister http://www.sueddeutsche.de/kultur/deutscher-alltag-voruebergehende-dreifaltigkeit-1.1123669 Kommentar von Red.File: Einfach cool dieser SZ-Artikel über die SPD. Auch in Deutschland kann Journalismus manchmal Spass machen. Wenn ich mir allzu häufig die verbiesterten Diskussionen in DER LINKEN reinziehe, wird mir die SPD in der es in radikaler Unzulänglichkeit menschelt, immer sympathischer. An alle Sozialdemokraten: Vorsicht, das war fast ein Kompliment von links!!! Aus SPIEGEL-ONLINE: Kindesmissbrauch: Irischer Premier erhebt schwere Vorwürfe gegen den Vatikan http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,775615,00.html Aus den BLÄTTERN FÜR DEUTSCHE UND INTERNATIONALE POLITIK: von Warnfried Dettling Angela Merkel, Fähnchen im Wind http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2011/juli/angela-merkel-faehnchen-im-wind Hinweis auf einen Artikel aus den "Blättern für deutsche und internationale Politik": German Disease: Vom Wutbürger zum Neidbürger. Das ist der Schutzreflex der Nation, der es dem gemeinen, mehr oder weniger harmoniebedürftigen deutschen Untertanen erlaubt, empört zu sein, ohne dass sich etwas ändert oder Sie/Er das Maul aufmachen müsste. So wird das jedenfalls mit dem Französischlernen nichts! (Red.File 26.02.2011) http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2011/maerz/solidaritaet-nein-danke Stoppt Zensur, deshalb: http://www.taz.de/support-WikiLeaks [Unser Stinkefinger sei allen reaktionären Arschlöchern gewiß, in Deutschland und in der ganzen Welt!] vergleiche auch: http://www.red-file.de/weitere_themen/24.html und http://openleaks.org/ Aus: "Wissenrockt" - Glücklicher leben ohne Islam (25.01.2011) http://www.wissenrockt.de/2011/01/25/glucklicher-leben-ohne-islam-15669/ Aus: ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 557 / 21.1.2011: Wege des Antikommunismus - Gesine Lötzsch provoziert die "wehrhafte Demokratie" http://www.akweb.de///ak_s/ak557/20.htm Im Jahre Null nach Sarrazin: Die Political Correctnes bürstet das Fell dem nicht stubenreinem Hund, auf den das deutsche Volk gekommen ist http://www.welt.de/politik/deutschland/article11787664/Was-die-Sarrazin-Debatte-den-Deutschen-gebracht-hat.html Das unter dem Link verzeichnete Interview aus „WELT-Oline“ vom 22.12.2010 ist doch einfach richtig nett und schön nichtssagend, es tut keinem System und auch keiner Regierungspolitik auch nur ein Härchen krümmen, so wie halt alles ach so Kritische, was letzen Endes dazu bestimmt ist, die von Finanz- und Sinnkrise gebeutelte neoliberale Gesellschaft zu restaurieren, die halt auch noch ein Bildungsbürgertum benötigt, welches ihr die Stange hält. Öffentliche Streichelungen von Quotenmoslems braucht man da schon ab und zu auch mal, schließlich funktioniert kapitalistische Ausbeutung nur international richtig gut und effektiv, das weiß man spätestens seit Ende des vorletzten Jahrhunderts; und diese Erkenntnis muss man dem geneigten Bürger zumindest zeitweise auch nach unten durchreichen. Über Sarrazin kann man sagen, was man will, dumm ist er nicht, ich denke sogar überdurch-schnittlich intelligent, was man leider von vielen Menschen, die behaupten, politisch für eine Alternative zum schwarz-gelben Modell Deutschland zu stehen, leider nicht sagen kann. Sarrazin weiß natürlich wie sozialrassistische Kakofonie verpackt sein muss, damit sie die Emotionen eines neoliberal regierten Kleinbürgertums trifft, das schon irgendwie merkt, dass etwas Grundsätzliches faul ist, d.h. nicht (mehr) richtig funktioniert, aber natürlich alles unternimmt, um der Sache nicht selbst auf den Grund gehen zu müssen, weil dadurch natürlich auch die eigene Gedankenwelt bis hin zur Existenz erschüttert werden könnte. Sarrazin ist daher ein Indikator des Zustandes der heutigen Gesellschaft, bestehend aus deutschen Micheln mit dem Reflex des stets missverstandenen, etwas zu kurz gekommenen und insgesamt verkannten Genies, das Angst hat, dass ihm der Nebenmann die Wurst von seinem Vesperbrot wegfressen könnte oder ihm der Himmel auf den Kopf fällt. Deshalb ist natürlich die ganze auch seitens der deutschen Presse aufgeblasene Kultur- und Integrationsquatschologie vorgeschoben. Das sind alles Nebenwidersprüche, was sich hier ganz exakt stellt, ist die Klassenfrage. Über Erfolg und Misserfolg von Integrationsmaßnahmen aller Art wird man selbstverständlich emotionslos und nüchtern diskutieren müssen. Wenn man z.B. Schulen und Bildungseinrichtungen, besonders in Großstädten mit genügend Lehrerinnen und Lehrern ausstatten würde, so dass es möglich wäre, ausländischen Kindern und Jugendlichen zunächst Unterricht in ihrer eigenen Sprache zu erteilen, damit sie dann auf dieser Grundlage besser die deutsche Sprache lernen könnten, kämen sich diese Schüler und deren Eltern auch allgemein ernst genommen vor und hätten von vorne herein ein selbstbewußteres Auftreten in Deutschland und kämen mit ihren Nachbarn, Lehrkräften und Klassenkameraden auch besser zurecht. Gleiches gilt für Förderklassen und fächerübergreifende Projekte an Schulen, die durch zusätzliche Lehrkräfte betreut sein müssten, und bei denen dann mehr soziale Kooperation vermittelt werden könnte – den Vorteil daraus zögen deutsche und ausländische Schülerinnen und Schüler gleichermaßen. Ich denke, viele soziale Spannungen könnten vermieden werden, wenn unser Staat, anstatt die Kohle Pleitebankiers in den Hintern zu blasen, das Geld in Bildungs- und Sozialpolitik investieren würde, besonders in deren Personalausstattung. Mittelfristig würde sich das sogar ökonomisch rechnen. Genau das will man aber nicht, weil das die Schaffung einer vermehrt pluralistischen, informierten und sozial interagierenden Bevölkerungsschicht zur Folge hätte, die dann zahlenmäßig auch wachsen würde. Anstatt dessen hält sich Schwarz-gelb lieber Underdogs z.B. am Pranger der Bild-Zeitung - mal HARTZ IV-Bezieherinnen und Bezieher, dann wieder Ausländerinnen und Ausländer, um den arbeitenden Menschen erstere als Drohlkulisse vorzuhalten und ihnen über zweitere den Eindruck von schützender Nestwärme zu vermitteln, nach dem Motto:"Seht die bösen Moslems und schaut, wie wir euch vor denen schützen". Der deutsche Michel erkennt dabei aber nicht, dass sein wohliges Gefühl von Nestwärme, die er meint von den Demokratiezutodeschützern zu bekommen, nichts anderes ist als die Reibungs-wärme, die dadurch entsteht, dass er laufend über den Tisch gezogen wird. Dass Rechte mal mehr oder weniger intensiv über "Kulturräume", "Leidkulturen", "Parallelgesellschaften" diskutieren, ist ja nichts Neues. Sarrazin versetzt das Ganze noch mit Pseudo-wissenschaft eindeutiger Tradition und serviert es als eigene geniale Eingebung, damit sein Machwerk auch verkauft wird. Mist, aber irgendwie nahe liegend und in einer Demokratie auch legitim. Mich ärgert es aber zutiefst, wenn Linke die Diskussion der Rechten kritisieren, aber lediglich die einzelnen Argumente und bestenfalls die Argumentationslogik kritisieren, aber stoisch und impulslos in der gleichen Ebene des Kulturplapperers bleiben, die sie sich von den Rechten offensichtlich vorgeben lassen. Linke Kritik hat eigentlich mit diesem Quatsch aufzuräumen und die Klassenfrage zu stellen! Denn: Warum treten Integrationsprobleme wohl auf? Weil es schon dem deutschen Proletariat, dessen Löhne im Vergleich zu den Preisen und Kosten für Wohnen und Mobilität seit den letzten 20 Jahren fallen bzw. einer ständigen Entwertung unterliegen, bescheiden genug geht und Schulen und Bildungs-einrichtungen personell und materiell so ausgeblutet werden, dass auch an Schulen massenweise Unterricht ausfällt, die nur einen geringen Anteil an ausländischen Schülerinnen und Schülern aufweisen. Gleichzeitig steigt die Bedrohung durch Arbeitslosigkeit oder prekäre Arbeitsverhältnisse und Staat, Kommune und soziale Sicherungssysteme werden finanziell immer stärker geschwächt, so dass die Familien immer häufiger selbst sich als Nachhilfe-lehrer betätigen müssen oder ihre Kinder in teure Nachhilfe-institute schicken müssen. Hier zeigt sich die Binsenweisheit: Einen schwachen Staat können sich nur die Reichen leisten. Der Bildungssektor ist ein Hauptbestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Ob eine Regierung diesen ausbaut oder zusammenstreicht – ein LINKER der hier nicht die Klassenfrage stellt, sollte seinen Mund am besten gar nicht mehr aufmachen und unter dem Weihnachtsbaum Ostereier suchen. Ihr mich auch, mit solidarisch-weihnachtlichen Grüßen Red.File, 23.12.2010 Präfaschistioide, kleinbürgerliche Denkmuster als Vorideologie einer neuen, schwarz-gelben Spielart des Kapitalismus
(Red.File, 24.10.2010) Der folgende Text der Kommunistischen Plattform nimmt unter anderem auch Bezug auf den Antisemitismus und fasst sehr gut die Befindlichkeit von Teilen des deutschen Kleinbürgertums zusammen, welches einer Hetzkampagne seitens Regierungskreisen steigenden Ausmaßes ausgesetzt ist. Diese Hetze ist sozial-, kultur- und religionsrassistisch und bespielt von ihrem Gesamtcharakter her profaschistische Denk- und Ideologiemuster, denn durch die Sarrazin/Seehofer-Äußerungen werden Glaubeszugehörigkeiten und sozialer Status wie Rassen behandelt, deren zugehörige Menschen man eben nicht als Einwanderer haben oder marginalisieren will (im Alter spekuliert schwarz-gelb schon längst auf das sozialverträgliche Frühableben von HARTZ-IV-BezieherInnen), oder denen man vorwirft, dass sie "Parallelgesellschaften" bilden oder die Gesellschaft spalten. Als ob es nicht der Kapitalismus und seine Politikermarionetten selbst sind, die mit ihrem ideologischen Hauptmerkmal, Menschen und menschliche Arbeitskraft zu Waren zu degradieren, die unsere Gesellschaft und gesellschaftliche und staatliche Ressourcen (Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, Zerstörung familiärer und sozialer Bezüge durch Aushöhlung von Arbeitsschutzgesetzen) atomisieren und zerstören. Genau das ist es, was wir Menschen, denen uns nichts anderes übrigbleibt, als unsre Haut zu "Arbeitsmarkte" zu tragen, den Herrschenden wütend entgegenschleudern müssen, anstatt mit gelber Neidbrille auf das zu schielen, was der in der Nachbarschaft lebende "Ausländer" verdient oder ein HARTZ-IV-Bezieher gerade noch zugestanden bekommt. Nehmen wir uns ein Beispiel an den S21-Gegnern von Stuttgart, den Franzosen und Spaniern, die längst damit aufgehört haben, sich alle Unverschämtheiten der Herrschafts- und Kapitalbourgeoisie gefallen zu lassen. Letzgenannte Herrschaften selbst scheißen im Übrigen auf Grundgesetz und Verfassung , nehmen Sie lediglich als Vorwand, um Linke beobachten und bespitzeln zu lassen. Ya basta!!! http://die-linke.de/nc/partei/zusammenschluesse/kommunistische_plattform_der_partei_die_linke/mitteilungen_der_kommunistischen_plattform/detail/artikel/adios-diego/ Stellungnahme der Islamischen Gemeinde Erlangen zur derzeitigen Integrationsdebatte
(Red.File, 25.10.2010) Diese
Stellungnahme ist seit langem das Vernünftigste, was ich zu der
unsäglichen Debatte über Zuwanderung und Integration gehört haben. Die
Brunnenvergifter unserer Gesellschaft sitzen dabei in Bundes- und
Länderregierungen. Sie wollen damit von der eigenen Unfähigkeit ablenken, wesentliche Probleme unseres
Landes zu lösen, indem sie Teile der Bevölkerung gegeneinander
aufhetzen.
Es wird Zeit dass sich fortschrittliche,
internationalistische und humanistische Menschen darauf einigen, wie sie
diesen Machern in ihrer ganzen Erbärmlichkeit und menschlichen Leere
vorführen.
Zum Artikel aus der ZEIT: "Multikulti rechts": Schon eine Frechheit, wenn Herr Sarrazin, immer noch Mitglied der von "Political Correctness" geradezu durchtränkten SPD den eigentlichen Anwärter für deutsche Leidkultur auch noch rechts überholt. Da darf der Sonnenkönig aus Ingolstadt natürlich in nicht nachstehen und legt sogar noch eher etwas drauf. INTEGRATION - Artikel aus der ZEIT:
"Unsere Aufklärung liegt noch vor uns" Was kann der Islam Deutschland geben? Ein Gespräch mit Aiman A.Mayzeck, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, über den Bundespräsidenten, muslimische Gangster und »Türkentowns«. -Link zum Artikel in der ZEIT, bitte hier klicken!- Kommentar: Dieser Artikel zeigt einen Standpunkt des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, mit dem sich durchaus in einen sehr positiven Dialog treten lässt. Bei allen Konflikten, die es zwischen Menschen unterschiedlichen Weltbildes geben mag, muss immer wieder die Frage gestellt werden: Wem nützt das und warum ? Und: Mit welchen Menschen innerhalb der scheinbaren oder tatsächlichen Konfliktparteien kommt man am ehesten zu einem imtelligenten Lösungsansatz? Einfache Antwort: Mit internationalistischen, humanistischen und progressiven Menschen. Denn nützen tun solche Konflikte nur der Kapitalbourgeoisie, die darauf angewiesen ist, dass sich die arbeitenden Menschen ihrem Verwertungssystem unterwerfen, ohne Fragen zu stellen. Mit einem gemeinsamen Feindbild, mit Hilfe dessen sich Unterdrückte auf gleicher Augenhöhe wähnen können mit ihren ebenfalls zumeist deutschen Ausbeutern, merken sie ja gar nicht, wo die eigentlichen Konflikte und Widersprüche liegen, wer die eigentlichen Schweinereien in unserer Gesellschaft begeht. (Red.File, 03.11.2010) Warum DIE LINKE aufwachen darf um
es gleich zu sagen: Es geht nicht darum, den Verdienst von zahlreichen
fleißigen Lieschen in dieser Partei zu schmälern, die sich als
Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Kommunalpolitikerinnen und
Kommunalpolitikern mit den Sachzwängen des deutschen Parlamentarismus
herumschlagen, es geht aber darum, dass sich unser Land seit etwa Mitte
2008 nicht nur in einer Finanzkrise befindet, sondern in einer
Wirtschafts- und Strukturkrise.
Es geht also um nichts anderes, als um die durch die Bevölkerungsmehrheit zu diskutierende und zu lösende Frage, welches Wirtschaftssystem wir brauchen, um den Mehrwert, den zumeist lohnabhängige Beschäftigte (das Proletariat) erschaffen, so zu verteilen, damit diese auch etwas davon haben, und nicht nur derjenige, in dessen Bank oder Betrieb der Profit erhöht wird. Davon unabhängig muss auch noch genügend von diesem Mehrwert übrig bleiben, damit der Staat diejenigen Aufgaben erfüllen kann, auf die vor allem die Lohnabhängigen, aber nicht nur die, angewiesen sind: Öffentlicher Dienst, Schul- und Bildungswesen, soziale Sicherungssysteme, Verkehrswesen, Wasser- und Energieversorgung, Kultur, Forschung, etc. 1.Vom Deal mit Löchern zum Russischen Roulette Nach dem 2. Weltkrieg schien diese Frage zumindest rudimentär gelöst zu sein: Die Arbeiter- und Angestelltenschaft hatte bei den Produktionsmitteln – wie auch heute nicht – zwar nichts mit zu reden, die Produktivität stieg aber bis in die heutige Zeit dermaßen dramatisch an, dass sich bis Mitte der 80'er Jahre des vorigen Jahrhunderts zufriedenstellende bis gute Einkommenszuwächse erzielen ließen. Da störte es anscheinend auch nicht, dass Vermögende und Besitzer von Produktionsmitteln natürlich schon immer die weitaus besseren Karten hatten. Mittlerweile begnügen die sich aber schon lange nicht mehr damit, dass sich Lohnabhängige in ihren Fabriken und Dienstleistungsunternehmen abschuften, um letztlich das Vermögen des jeweiligen Unternehmers zu mehren, sondern es werden oftmals rentable Betriebe, und damit die Lebensgrundlagen der Lohnabhängigen, gezielt zerstört, weil man mit marktstrategischen Verlagerungen, Verkäufen und Betriebsschließungen kurzfristige Spekulationsgewinne erzielt, die weitaus höher liegen als die langfristigen und regelmäßigen Gewinne, die auch ein wirtschaftlich noch so gesundes Unternehmen bringt. Das tut nicht jeder Spekulant für sich alleine, sondern es hat sich längst ein Finanz- und Bankenwesen etabliert, was diese Spekulationen, strategischen Manöver und „Marktbereinigungen“ auf eine sehr effektive Art und Weise zusammenführt, wo praktisch für jedes Geschäft ein „Gegengeschäft“ existiert. Das lässt sich natürlich nur gewährleisten, wenn sich möglichst viel Geld und Vermögenswerte im Spekulationskreislauf befindet, denn aufgrund des hohen Risikos und der hohen „Eintrittsgelder“ müssen natürlich auch hohe Gewinne realisierbar sein. 2.Die Politik auf dem Weg zur Prostitution Die übergroße neoliberale Koalition aus CDUCSUFDPSPDGRÜNE hat nun seit den späten 70'er Jahren des vorigen Jahrhunderts nicht nur untertänigst bis hündisch dafür gesorgt, dass alle gesellschaftlich-politischen Widerstände, die vielleicht nach Sinn, Moral und Zukunftsperspektive dieses Verschiebebahnhofs, oder danach gefragt hätten, wo eigentlich die Teilhabe derjenigen bleibt, die mit Schaffung des zugrunde liegenden Mehrwertes das eigentlich erst möglich machen, minimiert wurden, sie hat vor allen Dingen den Sozialstaat sturmreif geschossen, denn ein Sozialstaat kostet Geld, was dann eben der Spekulation nicht zur Verfügung steht. So liegt der Anteil der Kosten des Sozialstaates am insgesamt erwirtschafteten Vermögen in Deutschland mit 29% so niedrig wie nie seit 1991. Seit dem Jahre 2002 ist er um 3% gefallen. Klar jedenfalls ist, dass spätestens bei der Zerschlagung von Betrieben zu Zwecken der Spekulation der Deal der sog.“sozialen Marktwirtschaft“ platzt, also der Deal zwischen Verzicht auf Besitzansprüche seitens der Arbeitnehmer- und Arbeiterschaft, die diese an den Betrieben, die ohne ihr Tun ja gar nicht existieren könnten, anmelden könnten und der Gewährleistung eines angemessenen Lohnes seitens der Unternehmerschaft, für die dann immer noch genug Profit bleibt, um ihr Privatvermögen zu mehren. Schon ohne Massenentlassungen ist eine „Sozialpartnerschaft“ zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern längst dahin, wenn man die Entwicklung der Löhne gegenüber die Entwicklung der Unternehmensprofite stellt. So verzeichneten letztere seit dem Jahre 2003 eine durchschnittliche Zunahme von etwa 33%, während die Lohnzuwächse bei tarifvertraglich gesicherter Arbeit um 3% lag. Die Entlohnung für Arbeiten ohne Tarifvertrag ging jedoch dramatisch um 8% zurück. 3.1001 Nacht und das böse Erwachen Hat dann der Lohnabhängige wegen der drastisch gestiegenen Produktivität, die in den letzten 20 Jahren vor allen Dingen durch Steigerung der Arbeitsverdichtung erzielt wurde, seine Gesundheit verbraucht, ist auch seine Möglichkeit, an dem auch von ihm geschaffenen gesellschaftlichen Reichtum teilzuhaben, vollends dahin, denn er hatte ja schon zuvor nur seine Haut, die er zu Arbeitsmarkte tragen konnte, als Wert einzubringen. Das geringe Geldvermögen, was so einer vielleicht angespart hat, geht spätestens bei Auslaufen von Lohnfortzahlung und Krankengeld oder des Arbeitslosengelds1 den Bach herunter. Das natürlich alles vor dem Hintergrund, dass der Vermögensanteil der reichsten 10% Menschen in der Bundesrepublik Deutschland am Gesamtvermögen dieses Landes von rund 58% im Jahre 2002 auf mittlerweile 61% gestiegen ist, während die ärmsten 10% aller Menschen in diesem Lande einen Schuldenberg am Halse hängen haben, der mittlerweile 1.6% des Gesamtreichtums des Landes ausmacht, anstatt 1.2% im Jahre 2002. Die LINKE darf also aufwachen, das Platzen dieses Deals bestätigen und für eine echte Teilhabe des Proletariats an den erwirtschafteten Gewinnen eintreten. Sie hat – um eine breite Debatte über die Frage eines neuen Wirtschaftssystemes überhaupt zum Laufen zu bringen, aktiv für eine weitreichende Demokratisierung von wirtschaftlichen und staatlichen Institutionen im Rahmen einer groß angelegten Kampagne einzutreten. 4.Handeln statt linke Stellvertreterdemokratie! Erster Ansatzpunkt könnte für die LINKE, die ja auch im Westen in den letzten Jahren einige Stadtrats-, Landrats- und Landtagsmandate erringen konnte, das offensive Eintreten für den sog. „Bürgerhaushalt“ sein, auch die Durchführung von Volksbefragungen, Bürgerversammlungen und Volksbegehren/Volksabstimmungen stellen ein Mittel zur Demokratieförderung dar, welches noch lange nicht ausgeschöpft ist und oft genug dem konservativ-liberalen Bürgertum überlassen wird. Ebenfalls das aktive Handeln der LINKEN erfordert die Tatsache, dass die wünschenswerte Kompetenzsteigerung der Europäischen Union zur Folge hat, dass gesetzgeberische Gewalt die ursprünglich von gewählten nationalen Parlamenten ausgegangen ist, auf eine bürokratische, nicht durch Wahlen legitimierte EU-Kommission übergeht. Hier ist öffentlich und rückhaltlos Tacheles zu reden, Druck zu machen und energisch auf Abhilfe zu drängen. 5.Das Proletariat fordert für sich keine Sozialleistungen oder Almosen, sondern die Anteile am Volksvermögen, die ihm ohnehin schon gehören! Der zweite Ansatzpunkt ist im Hinblick auf die Kehrseite der Produktivitätssteigerung bzw. Steigerung der Arbeitsdichte zu sagen: Die Kehrseite, sprich die negativen Auswirkungen auf seine Gesundheit, hat hauptsächlich der Arbeitnehmer zu tragen, der Staat und die sozialen Sicherungssysteme bezahlen bestenfalls noch die notwendige ärztliche Behandlung. Anstatt die Unternehmen, die an diesem Missstand lange genug verdient haben, dafür zur Kasse zu bitten, können sich diese immer mehr aus der paritätischen Finanzierung der Sozialsysteme zurückziehen und zahlen immer weniger Steuern, nämlich heute nur noch 33%, anstatt 40% im Jahre 1991. Jetzt besteht eine aktive Arbeitnehmerpolitik aber nicht nur darin, die Parität wiederherzustellen und den Spitzensteuersatz wieder auf über 50% zu erhöhen, die Partei muss in Zeiten, in denen sich die erhöhte Produktivität gegen die Arbeitnehmerschaft selbst richtet (Kurzarbeit, Massenentlassungen), eine gesetzliche Begrenzung der Arbeitszeit auf 30 Stunden pro Woche fordern. 6.Schluss mit der Preisspirale nach unten bei der Lohnarbeit! Die Forderung nach deutlicher Arbeitszeitverkürzung angesichts steigender Ausbeutung durch Arbeitsverdichtung und -flexibilisierung ist keine Utopie, sondern die Vetretung berechtigter Interessen dieser Menschen, nämlich nach Sicherung von Gesundheit und Leben. Im gleichen Zuge muss Leiharbeit begrenzt werden. Solche Beschäftigungsverhältnisse dürfen nur noch zustande kommen, wenn die Löhne nicht unter denjenigen liegen, die für eine vergleichbare Tätigkeit bei dem entleihenden Arbeitgeber gezahlt werden. Lohndumping muss durch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes abgestellt werden 7.Die Kehrseite von Leiharbeit und Produktivität – Für eine gerechte Verteilung ihrer Kosten! Für diejenigen Menschen, die sich durch Lohnarbeit die Gesundheit kaputt gemacht haben, muss eine wirkliche Möglichkeit bestehen, am gesellschaftlichen Reichtum, den sie mit erschaffen habe, teilzuhaben. Es kann nicht sein, dass ein Mensch mit 20 bis 30-jähriger Berufsbiografie nach 2 Jahren Arbeitslosigkeit genauso durch HARTZ IV enteignet wird wie jemand, der noch nie gearbeitet hat. Wo bleibt die Forderung der LINKEN nach der Wiederherstellung des ALG1 als richtige Versicherungsleistung? - Sprich: solchen Menschen ist die Zahlung der alten „Arbeitslosenhilfe“ zu gewährleisten, die ohne Anrechnung von Vermögen auszuzahlen ist, Im Interesse derjenigen Menschen, die noch nicht oder nur kurz am Arbeitsleben teilnehmen konnten, ist die gesellschaftliche Debatte über das Grundeinkommen voranzutreiben, und zwar ohne Gewerkschaften und Flächentarifvertrag die Legitimation abzugraben, und Arbeitgeber aus ihrer sozialpolitischen Verantwortung zu entlassen! Auch bzgl. dieser Debatte ist DIE LINKE recht still geworden... 8.Zwei Möglichkeiten LINKEr Politik: Hofnarren oder Interessensvertretung des Proletariats? Freilich wird die LINKE mit diesen Forderungen nach radikaler Demokratisierung von Staat und Wirtschaft, radikaler Begrenzung der Arbeitszeit auf 30 Wochenstunden und Teilhabesicherung für Erwerbslose von den Medien als Träumer und Populisten hingestellt werden; es ist aber allemal besser, als eine Politik zu machen, die oft genug nur auf Effekte in den Parlamenten und bei Talk-Shows abzielt, und die in der Bevölkerung eine wachsende Anzahl von Menschen nur noch langweilt. 9.Ein wahres Wort im Grundgesetz: „Die Parteien wirken an der Willensbildung in der Bevölkerung mit“ Es gibt sicherlich in Parlamenten und Ausschüssen eine teilweise gute Sacharbeit von Mitgliedern unserer Partei, dass nützt aber gar nichts, wenn in der Partei selbst keine politische Debatten über die wesentlichen Probleme in unserer Gesellschaft stattfinden, deren Ergebnisse dann auch nicht offensiv in die Öffentlichkeit getragen werden können, und unsere Partei nicht die Interessen derjenigen Menschen rückhaltlos und deutlich in der Öffentlichkeit wahrnehmbar vertritt, mit deren Hilfe sie ihre Wahlergebnisse erzielt hat. Die merkwürdige Sprachlosigkeit, die DIE LINKE im Hinblick auf die sog. „Wirtschafts- und Finanzkrise“ ereilt, ist meines Erachtens dadurch erklärbar, dass in den Vorständen geglaubt wird, dass man aufgrund von Parlamentsmandaten und Öffentlichkeitsarbeit sich so unentbehrlich machen könne, dass man über kurz oder lang an ein paar Stellschrauben des kapitalistischen Systems so mitdrehen könnte, dass die Lohnabhängigen für die Krise schon nicht allzu viel bezahlen müssten. 10.“Yes we can!“ - Warum hört sich das auf deutsch nur so bescheiden an? Diese Haltung fällt aber weit hinter derjenigen Haltung bürgerlicher Regierungen im Ausland zurück: Obama will „jeden Cent eintreiben, den die Banken dem Steuerzahler schulden“, er will „die obszönen Boni und die riesigen Gewinne“ mit einer Sondersteuer belegen. Auch die britische und französische Regierungen wollen Sonderabgaben auf Bonuszahlungen für Bankmanager. Das das unsere Bundesregierung nicht verlangt, wen wunderts? Wo ist aber das energische Eintreten der LINKEN für einen richtigen „Zahltag“? Was ist mit der Transaktionssteuer ? Bei letzterer würde ein Steuersatz von nur 0.01% ein zusätzliches Steueraufkommen von 10 Milliarden Euro bedeuten. Was mit der Vermögensteuer? - Ein Prozent auf alle Vermögen über eine halbe Million Euro würden dem Staat 20 Milliarden Euro bringen. 11.Neue Blasen und viel heiße Luft Die Durchhalteparolen vom erkennbaren Licht am Ende des Tunnels sind ein gefährlicher Trugschluss und durchsichtig – sollen doch Forderungen nach weiterem ordnungspolitischen Handeln seitens der Bundesregierung zum Verstummen gebracht werden. Jedoch: Erstens ist diese Krise nicht nur nicht vorbei, unter Umständen ist bis jetzt dass ganz Ausmaß derselben noch gar nicht erkennbar, geschweige denn erreicht. Welche zusätzlichen wirtschaftlichen Folgen wird es denn haben, wenn die ganzen kurzarbeitenden Lohnabhängigen tatsächlich in die Arbeitslosigkeit entlassen werden, nachdem das die Bundesregierung bis jetzt noch verhindert hat, um der LINKEN keine zusätzlichen Wählerinnen und Wähler zuzuschanzen? Dadurch, dass die Bundesregierung immense Mengen an Geld in die Finanzsysteme gepumpt hat, ohne Banken und Spekulanten an strengere Spielregeln zu binden, sind bereits wieder jede Menge an neuen Spekulationsblasen entstanden. Die Frage ist nur, wann die platzen und welche Vermögenswerte dann wieder über den Jordan gehen. Verschärft wird das Ganze auch durch einen wirtschaftspolitisch völlig falschen Ansatz der Bundesregierung, das Allheilmittel zur Konjunkturbelebung immer noch in der Exportwirtschaft zu sehen. So macht uns unsere Exportlastigkeit sehr anfällig für Nachfrageeinbrüche und Krisen im Ausland. Wer verdient aber an teilweise staatlich garantierten Exportgeschäften auf jeden Fall? Welche Leuten passt deshalb eine Änderung der Wirtschaftsdoktrin nicht? 12.Kursänderung für eine krisenfeste Politik oder Co-Manage- ment mit den Hasardeuren? Besser für uns wäre, die Binnennachfrage durch Investitionen in Bildung und Infrastruktur, sowie durch Lohnsteigerungen im öffentlichen Dienst zu heben. Wir verursachen z.B. bei den USA ein hohes Außenhandelsdefizit, was die internationale Ökonomie destabilisiert. Was wir brauchen ist ein Konjunkturprogramm, welches seinen Namen wirklich verdient. Wo ist das öffentlichkeitswirksame Eintreten und Werben unserer Partei für ein Konjunkturprogramm über 100 Milliarden Euro im Bereich Bildung, Infrastruktur und Öffentlicher Dienst, welches 2 000 0000 neue Arbeitsplätze umfassen soll? Wo bleibt die Kritik der LINKEN an dieser neuen Spekulation? Oder wollen sie es sich mit der Finanzwelt nicht ganz und gar verderben, weil vielleicht die eine oder andere Stadt in Zukunft doch noch in abdehbarer Zeit rosa-rot regiert werden könnte, und gute Geschäftsbeziehungen den politischen Alltag dann erleichtern würden? Die rosarote Politik in Berlin lässt nichts Gutes ahnen: Denn der von ihr ausgehende Kahlschlag nebst Tarifflucht im Öffentlichen Dienst ist nichts anderes als der Versuch sich mit der Finanzwelt (im Sinne von Abschnitt 2 ) glatt zu stellen. Wilhelm Tell in Berlin - Zum Rücktritt Karl Theodor zu Guttenbergs {vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Tell} Meine Meinung zum Rücktritt Guttenbergs will ich nicht verhehlen: Ich hätte so einen Rücktritt ganz anderen Typen von Politikern und Polit-Marionetten der Kapitalbourgeoisie gewünscht als ihm. Denn eine gewisse Ambition und Fähigkiet zu umfassendem Denken,, auch wenn er sich selbst mit einem teilweise sehr exaltierten Habitus oft überzeichnet, und er gerade dabei ist, einen nicht geringfügen Bedarf an Fähigkeit zur Selbstkritik aufzuholen, muss man ihm schon positiv anerkennen. Wer das in Abrede stellt, muss sich fragen lassen, ob er nicht die Neidbrille der Opposition aufhat, die ähnlich talentierte und ambitionierte Persönlichkeiten stark vermissen, oder sie - so vorhanden - nicht an entscheidende Positionen kommen läßt. Die Dolchstoßlegende, die allerdings gewisse BILDENDE Medien jetzt lostreten, ist natürlich Blödsinn. Denn er hat sich seinen Rücktritt sicherlich gut überlegt: Ein Bundesminister der Verteidigung ist - unabhängig wie man selbst zur Frage steht, ob Staaten Armeen unterhalten sollen oder nicht - dazu da, um politisch und persönlich zu seinen ihm anvertrauten Soldaten zu stehen. Durch die Vorwürfe an ihn wegen seiner Dissertation, kann er das nicht mehr, denn es geht offensichtlich nicht nur um einzelne, falsch gekennzeichnete Zitate, sondern um den Kern der gesamten Arbeit und ungekennzeichnete Quellen en masse. Materialistisch gesehen zeigt der Fall zu Guttenbergs ganz klar, was Stellvertreterdemokratie aus Menschen macht: Ein Mensch, der auf der einen Seite talentiert und ambitioniert ist und sich mit dieser Gesellschaftordnung identifiziert, kommt letzten Endes nur in eine entscheidende Funktion, wenn er die Leistungkriterien und -kategorien dieser Gesellschaft, die oftmals goldene Kälber und Geßler-Hüte (==> Doktor Hüte???) mit einschließt, bedingungs- und kritiklos annimmt. Das wirft dann die Frage auf, was die repräsentative Demokratie eigentlich repräsentiert, und treibt exponierte Menschen dazu, möglichst viel "Erfolg" an sich zu raffen, ohne darüber nachzudenken, wie der zustande kommen soll, und worin der Sinn liegt. Die Forderung und Duchsetzung von mehr direkter Demokratie würde nicht nur zu mehr Authentizität und Basisbezug des gesamten deutschen Staates führen, es würde die Repräsentantinnen und Repräsentanten dieses Staates auch davon entlasten, um goldene Kälber zu springen, Monstranzen hinterher zu laufen, und sich vor Geßler-Hüten zu verneigen (oder gar welche aufzusetzen). So gesehen treffen Schadenfreude und Häme gegen Karl-Theodor zu Guttenberg für progessiv-links und internationalistisch eingestellte Menschen, die in klaren materialistischen Kategorien denken können, den Ernst und die Dramatik seiner Sache, die auch Angelegenheit deutscher Demokratie insgesamt ist, sicherlich nicht. (Red.File, 01.03.2011 aktualisiert 13.03.2011) |
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