Umwelt/Energie ==> Atomenergieausstieg:
Aus der SÜDDEUTSCHEN:
Strompreis und Netzentgelt:
Energiewende teurer als gedacht
20.10.2011
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/
strompreis-und-netzentgelt-energiewende-teurer-als-gedacht-1.1168638
Aus der SOZIALISTISCHEN ZEITUNG (Soz):
Wo sind die Milliarden geblieben?
Nicht der Atomausstieg, E.on vernichtet Arbeitsplätze
von Michael Aggelidis. 09/2011
http://www.sozonline.de/2011/09/wo-sind-die-milliarden-geblieben/
Links wirkt: Sozial.Nachhaltig.Gerecht.Friedlich.
http://www.nachhaltig-links.de/
Aus der SÜDDEUTSCHEN:
Atomausstieg in Deutschland Ein abgeschaltetes AKW soll wieder ans Netz
12.07.2011, Von Markus Balser
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30.06.2011 – Gregor Gysi (MdB, DIE LINKE) im Deutschen Bundestag:
Union, FDP, SPD und Grüne beschließen einen halbherzigen Atomausstieg
Gregor Gysi in der Debatte über die Atomausstiegspläne der Bundesregierung
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Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
von Hagen Jung 25.06.2011:
Grüne Ja-Sager im Gegenwind
Diskussionen um Atomkraft-Ausstieg in Dannenberg – LINKE hält das Jahr 2014 für möglich
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Atomausstieg und Stuttgart 21 – Ende vom Anfang DER LINKEN?!
(Red.File, 01.06.2011)
Die
Tricksereien von Schwarz- gelb, die auf der einen Seite den
Gesichtsverlust vor Rosa-Grün und deren gerade erst kassierten
Atomausstieg zu verdauen haben und auf der anderen Seite ja weiterhin
verlässliche Marionetten für die Energiewirtschaft und der von ihr
profitierenden Großkonzerne abgeben müssen, um von der
Kapitalbourgeoisie bei den nächsten Bundestagswahlen wiedergewählt
werden zu können, sind offensichtlich: Übertragbarkeit von vertraglich
zugesicherten Restlaufzeiten bereits abgeschalteter Reaktoren auf noch
laufende, sowie die Vorhaltung atomarer Standby-Kapazitäten zeigen, dass
man sich jede Menge Hintertürchen offen halten will, um den Ausstieg
möglichst weit hinauszuzögern oder bei Änderung der politischen
Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wieder umkehren zu können.
Die
Perversion des Denkens der Rechnerei mit Restlaufzeiten – gerade vor
dem Hintergrund der Atomkatastrofe von Fukushima – schlägt dem Fass den
Boden aus: Die Altreaktoren sind ja wohl aus triftigem Grund sofort
abgeschaltet worden. Da man aber vertragliche Absprachen hat, meint man
offensichtlich, dass das Risiko eines Weiterbetriebes wohl doch noch
insofern hinnehmbar gewesen wäre, dass man jetzt zumindest das Recht
habe, die Zeitspanne der vorzeitigen Abschaltung auf neuere Reaktoren
übertragen zu können – als Kompensation für erlittenes Unrecht,
sozusagen.
Übertragen
auf einen Autobesitzer hieße das: Wenn jemand mit einem Auto Baujahr
1990 zum Tüv fährt und die Rostlaube dort durchfällt, der Besitzer aber
der Meinung ist, dass der Motor ja nur 100.000 km gelaufen sei, aber
mindestens noch weitere 100.000 km packen könnte, wozu er das Auto noch
etwa vier Jahre fahren müsste, hätte er doch zumindest das Recht ein
neueres Gebrauchtfahrzeug, Baujahr 1992, für etwa 200.-Euro zu erwerben,
auf das dann automatisch eine TÜV-Bescheinigung gültig bis zum Jahr
2015 ausgestellt werden müsste.
Der
schwarz-gelbe Atomausstieg ist also mehr als fadenscheinig. Er wird
seitens der Atomlobby und befreundeter Presse bis auf weiteres gewürzt
werden mit Schreckenszenarien von Kostenexplosionen bei den Strompreisen
und Engpässen bei der Energieversorgung.
In
der Tat: Das, womit sich DIE LINKE dringend auseinandersetzen sollte,
ist die soziale Seite des Atomausstieges. Denn eines ist klar: Die
Atomkraftwerke werden
bis auf weiteres einen Haufen Geld verschlingen, zusätzlich kommen dann
noch die Investitionskosten für den Umbau der Energiewirtschaft.
Das alles wird nicht zum Nulltarif zu erhalten sein, und es steht zu befürchten, dass das vielen Menschen nicht bewusst ist.
Woher
werden sich Energiewirtschaft und Regierung die Kohle dafür beschaffen?
Von den Großabnehmern unter Gefährdung des "Standorts Deutschlands"
oder von den bequem erreichbaren Privatverbrauchern?
Das
wäre das gleiche grün motivierte Schnittmuster, nach dem schon die
Einführung der Ökosteuer gearbeitet war: Absatzrabatte für Großabnehmer,
um Deutschland keinen Nachteil beim Export einzutragen und die
kinderreiche Familie, die naturgemäß mehr Strom verbraucht als
Singlehaushalte, in die Pfanne gehauen. Um die Menschen, die die
rosa-grüne Bagage wenig später in HARTZ IV geführt hat, wurden sich
ebenso wenig Gedanken gemacht
Hier hat unsere Partei ihre künftige Hauptaufgabe, nämlich das soziale Koordinatensystem beim Atomaussstieg darzustellen.
Sonst
wird das Pendel in der Bevölkerung nämlich sehr bald zurückschlagen
und eine Neo-Atomkoalition aus Union und SPD sich als Sachwalter der
"kleinen Leute" aufspielen und uns und die zukünftigen Generationen um
den Atomausstieg bescheißen.
DIE LINKE muss hier daher eine vorausschauende Politik betreiben, und es den
Grünen nicht durchgehen lassen, vom Fukushima-Effekt zu profitieren,
ohne den sozialen Hauptbelangen von Energiepolitik ausreichend Rechnung
zu tragen.
Die
Kosten für den Energiewandel sind bei denen einzutreiben, die
jahrzenhtelang von der Atompolitik in Milliardenhöhe profitiert haben.
Kernforderung unserer Partei kann daher nur in der Zerschlagung und
Vergesellschaftung der Energiekonzerne liegen. Gerade auch im Hinblick
auf Grußprojekte, wie Stuttgart 21, muss unsere Partei daher Vorreiterin
bei der Forderung nach radikaler Demokratisierung von Staat und
Wirtschaft sein, mit der Einführung von niedrigschwelligen
Volksentscheiden und Bürgerbefragungen, sowie des Bürgerhaushaltes.
Dann würde DIE LINKE vielleicht auch mal bei Wahlumfragen und Wahlen wieder etwas besser ausschauen und zu einer linken Partei des 21 Jahrhunderts werden.
Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
1.Polizei räumt Sitzblockade am Stuttgarter Hauptbahnhof
Bahn setzt Bauarbeiten an »Stuttgart 21« fort
http://www.neues-deutschland.de/artikel/
199757.polizei-raeumt-sitzblockade-am-stuttgarter-hauptbahnhof.html
Von Uwe Kalbe, 10.06.2011:
2.Zerren an Grüner Glaubwürdigkeit
Im Bundestag spielte Trittin noch die Rolle des Atomoberaussteigers, doch um diesen Ruf muss er sich sorgen
http://www.neues-deutschland.de/artikel/
199560.zerren-an-gruener-glaubwuerdigkeit.html
Vergleiche: Artikel aus ZEIT-ONLINE, 15.06.2011
Schwarz-Grün Nicht konsensfähig – Kretschmanns Politikthesen
Der
Ministerpräsident hat die Chancen von Schwarz-Grün und der Atomwende
angesprochen. Davon distanzieren sich nicht nur die Parteilinken – auch
die Realos.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/kretschmann-gruene-thesen
Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
Von Kurt Stenger, 07.06.2011
1.Neueinstieg in den Atomausstieg: Regierung nimmt Laufzeitverlängerung zurück - Umweltverbände: Energiewende bleibt aus
http://www.neues-deutschland.de/artikel/199306.neueinstieg-in-den-atomausstieg.html
2.Energiekonzerne unter Druck:
Zum Auslaufen des Moratoriums hält RWE offen, ob Biblis B wieder ans Netz geht
http://www.neues-deutschland.de/artikel/
199711.energiekonzerne-unter-druck.html?sstr=konzerne
Aus SoZ - Online (Sozialistische Zeitung - Online):
«Die Atomkonzerne haben null Euro Entschädigung verdient»
Roman Denter präsentiert die Vorstellungen von Attac für eine alternative Energieversorgung
Mit dem Atomausstieg in der Version des Kompromisses von rot-grün aus
der Zeit der Regierung Schröder gibt sich die Anti-AKW-Bewegung heute
nicht mehr zufrieden. Sofortiges Abschalten ist möglich.
Pressemitteilung 31.05.2011 von– Dorothée Menzner, MdB, DIE LINKE:
Laufzeit- und Renditegarantie für die Atomlobby
„Das
Ausstiegskonzept von Schwarz-Gelb verdient den Namen nicht. Union und
FDP verkaufen eine Laufzeit- und Renditegarantie als Atomausstieg. Das
ist ein Versuch, die Menschen hinters Licht zu führen", so Dorothée
Menzner anlässlich der Kontroverse über den Atomausstieg bis 2022. Die
energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Die
nächsten AKWs sollen erst 2021 vom Netz gehen, Reststrommengen des
Pannenreaktors Krümmel sollen übertragen werden können und dann soll
auch noch ein Altmeiler bis 2013 auf "stand by" gehalten werden.
Da
ist die Bundesregierung im vorauseilenden Gehorsam vor den
Atomkonzernen und ihren Lobbyisten eingeknickt - gegen jeden
Sachverstand und den Willen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger.
Trotz
aller Beteuerungen bleibt der endgültige Ausstieg nicht nur in weiter
Ferne, sondern ist bei nächster Gelegenheit umkehrbar, solange das
Verbot der Nutzung der Kernenergie nicht Verfassungsrang bekommt. Dies
umso mehr, als die Koalition beim Ausbau der Erneuerbaren trotz dem
einen oder anderen Schritt nach vorn eher auf der Bremse steht.
So
kann und wird es keinen Konsens geben. Weder mit der LINKEN noch mit
den Menschen, die völlig berechtigt einen unverzüglichen und
unumkehrbaren Ausstieg aus der Hochrisikotechnologie fordern - und
weiter fordern werden.“
Sieben Schritte zum unverzüglichen und unumkehrbaren Atomausstieg
Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 10. Mai 2011
http://www.linksfraktion.de/positionspapiere/
sieben-schritte-unverzueglichen-unumkehrbaren-atomausstieg/
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
11.05.2011, Eva Bulling-Schröter:
Atomausstieg bis 2014 machbar
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/atomausstieg-2014-machbar/
Rede von Gregor Gysi, 15.04.2011:
Sozial-ökologische Energiewende braucht breite gesellschaftliche Debatte
http://www.linksfraktion.de/reden/
sozial-oekologische-energiewende-braucht-breite-gesellschaftliche-debatte/
Linkhinweis zum Thema Nachhaltigkeit/Umwelt/Ressourcen:
http://www.nachhaltig-links.de/
