Arbeitnehmerpolitik - Neue Linke - Mondialisation

ArbeitnehmerInnenpolitik / Gewerkschaften:

Aus der Sozialistischen Zeitung (SoZ-Online):

02/2012

Arbeiten für unter ein Euro die Stunde:

Neues aus der Hauptstadt der prekären Beschäftigung

von Jochen Gester

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Aus den "NACHDENKSEITEN":

Februar 2012
Nachtrag zur Rolle und zum Versagen der Gewerkschaften bei Einführung der Riester-Rente und anderem

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Bündnis 90 / Die Grünen, Bundestagsfraktion:

Arbeitsmarkt: Probleme bleiben gewaltig, Gründungsförderung eingebrochen

31.01.2012

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Wieder über drei Millionen Arbeitslose, davon ein Drittel Langzeit-arbeitslose und ein neues Rekordhoch bei der Leiharbeit –darauf können CDU/CSU und FDP wirklich nicht stolz sein. Der Beschä-ftigungszuwachs findet zu vierzig Prozent im Niedriglohnsektor statt.- Hinzu kommt, dass immer mehr Menschen aus der Arbeits-losenstatistik fallen, ohne einen neuen Job gefunden zu haben.

Die Probleme am Arbeitsmarkt bleiben gewaltig. Die Entwicklung prekärer Beschäftigung, die Herausforderungen des Fachkräf-tebedarfs, die statistischen Ungereimtheiten - an keinem Punkt wird die Arbeitsministerin aktiv. Darunter leiden vor allem die Abgehängten, die besonderer Unterstützung bedürfen.

Die Ministerin hat das Gegenteil des Notwendigen getan und massiv die aktive Arbeitsmarktpolitik eingeschränkt. Das macht sich schon im ersten Monat nach dem Kürzungsbeschluss deutlich bemerkbar: Die Gründungsförderung für Arbeitslose ist im Vergleich zum Vorjahr um fast 60 Prozent zurückgegangen, die berufliche Weiterbildung um 55 Prozent. Das ist ein schlechter Auftakt.

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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:

Von Thomas Öchsner

Die Wirtschaft boomt, aber den Langzeitarbeitslosen bringt das nichts. Nur knapp 15 Prozent von ihnen konnten 2011 in Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden. In der Statistik tauchen viele trotzdem nicht auf.

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Mindestlohn fällt aus wegen verschärftem Istnicht - Auflösung des opportunistischen Täuschungsmanövers der Kanzlermacher

Hätte man vor etwa einem Monat gedacht, dass sich die Union diesem Gedanken öffnet, weil offensichtlich wegen nicht gerade berauschender Wahlumfrageergebnisse der Union die Leitwölfin sich genötigt sah mit dem Parteienschwanz zu wackeln, stehen wegen der ebenso blassen Verfassung der Oppositionsparteien Kanzlermacher und Alpharüdin wieder besser da.

Schon ist das Thema wieder dort, wo es die meisten Unionisten ohnehin haben wollen - in der Rundablage für unappetitlichen Müll.

Dazu vgl. den folgenden Artikel aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:

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Aus der SOZIALISTISCHEN ZEITUNG (SoZ-Online):

Der gemerkelte Mindestlohn

-Marktwirtschaftlich muss er sein

von Manfred Dietenberger

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Aus der WORLD SOCIALIST WEB-SITE (WSWS.ORG):

Gewerkschaftstag der IG Metall: Gewerkschaft und Regierung bekräftigen Zusammenarbeit

Von Dietmar Henning
19. Oktober 2011

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aus der SOZIALISTISCHEN ZEITUNG (SoZ-ONLINE):

1.«Zum Verzichten braucht man keine Gewerkschaft»

Leipziger Debatte um einen Wandel in der Gewerkschaftsbewegung
von Roman Stelzig und Herbert Münchow

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2.Leiharbeit: Gewaltig auf dem Vormarsch

Tarifverträge konnten Zeitarbeit bisher nicht eindämmen
von Jochen Gester

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(von Red.File, 06/2011)
Armutsfester gesetzlicher Mindestlohn - so wichtig, wie nie zuvor

DIE LINKE, sowie die ehemalige WASG bzw. PDS, fordern von Anfang an einen gesetzlichen Mindestlohn, der es jedem Menschen, der Vollzeit arbeitet, ermöglichen soll, mit seinem monatlichen Einkommen deutlich über den Sozialhilfe- bzw. HARTZ IV-Satz zu kommen. Nur so ist es ebenfalls möglich, dass sich die lohnabhängigen Sozialversicherungssysteme, wie Renten-, Pflege, Kranken- und Arbeitslosenversicherung ausreichend refinanzieren können und der Staat über genügend Steuereinnahmen verfügt, um Schulen, Universitäten, Straßen, öffentlichen Nahverkehr, Krankenhäuser und vieles Andere mehr finanzieren zu können.

Ein gesetzlicher Mindestlohn muss aber mindestens neun Euro betragen, damit ein Mensch, der 35 - 40 h in der Woche arbeitet und 400 - 450 Euro Miete für seine Wohnung bezahlen muß, nach Abzug von Steuern und Beiträgen zur Sozialbersicherung ein Einkommen zur Verfügung hat, von dem er leben und für seinen Haushalt vielleicht noch etwas zurücklegen kann. Die Situation für Familien mit Kindern stellt sich bei gleichem Verdienst trotz Wohn- und Kindergeld ohnehin erheblich kritischer dar.

Wie sieht aber die Realität in Deutschland ohne gesetzlichen Mindestlohn aus?

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen und unbefristeten Vollzeitarbeitsverhältnisse geht durch Teilzeit- und Befristungsgesetz und Lockerungen der Bestimmungen für Leiharbeit ständig zurück. Subunternehmertum, Scheinselnständigkeit, Praktikantenjobs und Werkverträge geben vor allem der sozialen Sicherheit von jungen Menschen - der Generation Praktikum - den Rest. Vollzeit-Arbeit + Aufstocken nach Hartz 4 ist hier oftmals Dauerzustand.

Junge Menschen werden so in einem der reichsten Länder der Welt um ihre Zukunft betrogen - Wie sollen die eigentlich eine Familie gründen?

In Europa gibt es nun 13 Länder, die einen gesetzlichen Mindestlohn haben. Zur Verhinderung von Lohndumping tragen aber bestenfall Mindestlöhne ab 7 Euro bei, wie das in England, Frankreich, den Niederlanden und in Luxemburg der Fall ist.

Ab dem ersten Mai gilt nun die EU-weite Arbeitnehmer-freizügigkeit, die es jedem Arbeitgeber ermöglicht, in einem Land mit niedrigerem Sozialstandard eine Firma zu gründen und die dort angestellten Menschen in Deutschland zu diesen Bedingungen arbeiten zu lassen. Scheinselbständigkeit und Firmenausgründumgen können dann natürlich ebenfalls über Bande gespielt und zu einem noch einträglicheren Geschäft werden, als das ohnehin schon der Fall ist.

Betreffen wird das Ganze Menschen, die in Jobs arbeiten, die als weniger qualifiziert gelten. Diese Menschen werden dann gegen Arbeitsimmigranten aus dem EU-Ausland ausgespielt, als Drohkulisse herrschen Hartz 4 bzw. die erfloglose Rückkehr ins Herkunftsland.

Die einzige Möglichkeit, diese drohende Krise einzudämmen, bietet der armutsfeste gesetzliche Mindestlohn. Er verhindert Neid und Konkurrenzgefühl zwischen Deutschen und EU-Ausländern und ist somit auch dringend notwendiger praktizierter Antifaschismus.

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aus HEISE Online / Telepolis

Hilft der Mindestlohn aus der Krise?

Neue Studie zeigt die fiskalischen Auswirkungen der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes in Deutschland auf, lässt aber die Beschäftigungseffekte außen vor

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Broschüre aus der Bundestagsfraktion der LINKEN:

Tatort Niedriglohn - Erfolge, Probleme und Perspektiven im Kampf für den Mindestlohn


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Aus der Hans-Böckler-Stiftung:

Report, Online-Ausgabe, März 2011

Deutsche Arbeitskosten und Lohnstückkosten
im europäischen Vergleich
-Auswirkungen der Krise
-Auswertung der aktuellen Eurostat-Statistik bis 2010

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