Sozial- & Innenpolitik






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Aus: DER FREITAG
Mathias Greffrath | Ausgabe 23/2019

Gesucht: ein neuer Bebel
SPD - Für die Sozialdemokratie findet sich im 21. Jahrhundert keine große Aufgabe mehr? Falsch!


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Harold Hambacher, 14. Juni 2019

Aachener Polizei droht „Fridays for Future“ mit Einkesselung und Strafverfahren


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
14.06.2019

Schäfer-Gümbel attackiert Grüne - Vergleich mit der AFD


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Max Hägler und Wolfgang Wittl, 14.06.2019

Söder und Kretschmann:
"Wir halten uns mit zu viel Klein-Klein auf"


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Detlef Esslinger, 2.06.2019

Rücktritt von Andrea Nahles:
Die Regierungskoalition ist wohl am Ende


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Robert Roßmann, 28.05.2019

AKK, die Pannen-Chefin


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Robert Roßmann, 27.05.2019

Bemerkungen zu Youtubern:
Kramp-Karrenbauer muss heftige Kritik einstecken


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Stefan Braun, 26.05.2019

Eine große Koalition, die keine Mehrheit mehr hat


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
25.05.2019

Nahles vor dem Sturz? Aber: Gabriel will endgültig sich aus Politik verabschieden
Das wichtige Wahl-Wochenende wird bei der SPD von neuen Gerüchten um die Parteivorsitzende Andrea Nahles überschattet. Versuchen die Genossen, ihre Fraktionschefin zu stürzen?


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Andreas Niesmann und Gordon Repinski, 14.05.2019

SPD:
Genossin Andrea Nahles ohne Glück


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
04.05.2019, verlinkt am 10.05.2019

Herrschende Klasse fürchtet Gespenst des Sozialismus


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Aus der TAZ:
von Anna Lehmann, 10.05.2019

Umfragemehrheit für Grün-Rot-Rot:
Kleinster gemeinsamer Nenner


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Catherine Hoffmann, 17.12.2018, verlinkt am 08.05.2019

Digitalisierung macht das Land reicher - und ungleicher
Die Digitalisierung ist keine Naturgewalt. Es ist durchaus möglich, sie zu gestalten und Gewinne endlich gerecht zu verteilen - zum Beispiel nach dem Vorbild Alaskas.


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
vonTobias Peter, 28.04.2019

Die Frauenfrage prägt den FDP-Parteitag


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Interview von Tobias Peter, 17.04.2019

Kühnert zur Enteignungs-Debatte: „Blitzableiter für angestaute Wut“


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Peter Schwarz, 18. April 2019

Große Koalition beschließt Seehofers Abschiebegesetz


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Thomas Hahn, 18.04.2019

Die Länder sehen Probleme, die Seehofer nicht zu sehen scheint


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
vonMarkus Decker, 17.04.2019

Seehofer will mehr Plätze für Abschiebehaft
Die Bundesregierung beschließt das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ – Flüchtlinge sollen gemeinsam mit Kriminellen untergebracht werden


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Alexander Hagelüken, 27.01.2019, verlinkt am 12.04.2019

Die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg droht die Republik zu zerreißen


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Aus: ZEIT - Online
Eine Kolumne von Marcel Fratzscher, 12.04.2019

Schluss mit der Klientelpolitik!
Rente mit 63, Mütterrente, Grundrente: Bisher gehen die Rentenreformen der großen Koalition stets zulasten der Jungen. Doch es ginge auch anders.


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Aus: ZEIT - Online
Ein Gastbeitrag von Michael Lühmann, 27.03.2019

Der Osten muss erst mal seine eigene Geschichte aufarbeiten
Alte Nazis konnten sich im SED-Regime reinwaschen. Geht es um neue Rechte im Osten, wird Schuld wieder gern abgeschoben – auf den Westen. Das ist verhängnisvoll falsch.


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Aus: DER FREITAG
Eren Güvercin | Ausgabe 12/2019

Geringe Empathie
Muslimhass: Das Gedankengut des Terroristen von Christchurch ist auch in Deutschland verbreitet. Wir müssen uns mit dem ideologischen Nährboden dieses Hasses auseinandersetzen


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Kommentar von Red.File, 13.03.2019: Es stellt sich natürlich immer die Frage, welche Maximalforderungen, bei dem Grad der Organisation, den die angestellten des Öffentlichen Dienstes haben, durchsetzbar gewesen wären. wenn man noch länger gestreikt hätte. Trotzdem scheint es korporatistische Netzwerke innerhalb der DGB-Gewerkschaften in kritischem Ausmaß zu geben, und darüber hinaus ist es auch klar, dass Schuldenbremsen mit Verfassungsrang, der seit dem Jahrtausendwechsel bestehende, forcierte neoliberale Sparkurs, sowie alle Arten von Privatisierungspolitik politisch bekämpft werden müssen.

Das wird dann auch in den Gewerkschaften zu einer Neuorientierung nach links und zu einer Repolitisierung führen.



Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Ulrich Rippert, 6.März 2019

Was bedeutet der Abschluss von Verdi im öffentlichen Dienst?


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Aus: ZEIT - Online
Eine Analyse von Nadine Oberhuber, 12.01.2019

Miete rauf, Rente runter
Steigen die Mieten weiter wie bisher, können sich viele Rentner kaum noch eine Wohnung leisten. Wenn die Bauindustrie nicht reagiert, droht den Alten eine Wohnungsnot.


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