Sozial- & Innenpolitik






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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Daniela Vates, 15.02.2019

Ursula von der Leyen
Durchs Schneegestöber


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Peter Schwarz, 12.Februar 2019

Die SPD modernisiert Hartz IV


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Alexander Hagelüken, 11.02.2019

Der Abschied von Hartz IV ist ein nötiger Neuanfang


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
11.02.2019

"Humanität und Härte"
CDU für verschärfte Migrationspolitik


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
11.02.2019

„Werkstattgespräch“: CDU rechnet mit Merkels Flüchtlingspolitik ab - ohne die Kanzlerin


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Aus: DER FREITAG
Kathrin Hartmann | Ausgabe 05/2019

Der Gärtner wird zum Bock
Klima: Das Schreckgespenst der „Öko-Diktatur“ wird stets dann bemüht, wenn Profiteure der Zerstörung ihre Privilegien verlieren


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Daniela Vates, 09.02.2019

CDU:
Kramp-Karrenbauer kapert das Fluchtthema


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Interview von Thomas Öchsner, 06.02.2019

"Lasst uns das nicht wieder kaputtreden"
CDU-Politiker Laumann unterstützt Bundessozialminister Heil im Streit um die Grundrente. Das Konzept decke sich zum Teil mit dem Programm der Union.


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
31.01.2019

Ukraine:
Terrorvorwürfe gegen ehemaligen AfD-Mitarbeiter verdichten sich


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Jan Sternberg, 30.01.2019

AfD:
Björn Höcke appelliert an den Verfassungsschutz


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Aus: ZEIT - Online
Von Tina Groll, 28.01.2019

Wird es bald attraktiver, in der Pflege zu arbeiten?
Mehr Menschen sollen einen Pflegeberuf ergreifen. Darum will die Politik die Ausbildung attraktiver machen, Quereinstiege erleichtern. Wir klären die wichtigsten Fragen.


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Aus: SPIEGEL-ONLINE
Von Sabine Stamer, 28.01.2019

Maria Furtwängler über soziale Medien:
"Das Frauenbild orientiert sich an den Fünfzigerjahren"


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Aus OXI - WIRTSCHAFT ANDERS DENKEN:
Tom Strohschneider, 27.01.2019

Deutschland, Gesellschaft:
Tempolimit als Gängelung? Die Freiheit, die sie meinen


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Kommentar von Red.File, 25.01.2019: Seit dem gescheiterten NPD-Verbot und dem NSU-Skandal mit anschließendem Prozess, sowie den Pressemeldungen über "rechtsextreme" Umtriebe bei Polizei und bundeswehr wissen wir längst, dass Faschismus nicht nur am rechten Rand angesiedelt ist, sondern mitten in den Institutionen der Bundesrepublik Deutschland. Und das Ausmaß ist wahrscheinlich erheblich größer wie wir es erahnen können. Der heutige Erkenntnisstand jedenfalls lässt nicht annähernd das Ende der Fahnenstange erkennen, da wird noch einiges auf uns zukommen, soviel ist sicher!


Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Hanning Voigts, 25.01.2019

Frankfurter Polizeiskandal:
„Rechtsextreme in der Polizei sind nur die Spitze des Eisbergs“


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Aus: DER FREITAG
Andreas Förster | Ausgabe 04/2019

Braune Beamte
Hessen: Polizisten singen Nazilieder, eine NSU-Opferanwältin wird bedroht. Wie groß ist das Netzwerk wirklich?


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Kommentar von Red.File,Datum: Die Forderung nach einem Tempolimit kann man natürlich ebenfalls als linksgrünliberale Spinnerei abtun.Die Physik sagt aber ganz klar, dass man für die doppelte Geschwindigkeit die vierfache Reibungskraft überwinden muss. Dementsprechend steigen Energieverbrauch und Kraftstoffausstoß eben nicht nur linear.

Die realitätsfernen Spinner sind also die rechten, sog. "Realpolitiker", die uns weiß machen wollen, dass die Geschwindigkeit nichts mit Schadstoffausstoss, CO2-Bilanz oder Energieverbrauch zu tun hätte. Ganz im Gegenteil, je größer und schwerer die Autos, umso mehr müsste man auf eine zulässige Höchstgeschwindigkeit bestehen!



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Interview von Markus Balser, 25.01.2019

Verkehrspolitik:
Gewerkschaft der Polizei fordert Tempolimit auf deutschen Autobahnen


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Aus: ZEIT - Online
Interview: Sascha Lübbe, 24.01.2019

"Die Bürger sind gemäßigter als die politische Debatte"
Die Menschen in Deutschland sehen Migration laut einer Studie wieder positiver. Warum viele trotzdem einen Rechtsruck wahrnehmen, erklärt Konfliktforscher Andreas Zick.


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Aus: JETZT.DE - Partner von SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
Von Friedemann Karig, 25.04.2018

Das Smartphone stecken lassen ist das neue Cool
Warum dieser bewusste Verzicht die Zukunft bestimmen wird.


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Kommentar von Red.File, 22.01.2019:Im Gegensatz zu AKK, die sich natürlich gegenüber Merkel profilieren will und auch muss, haben Schäuble und auch sein bester Freund Merz überhaupt kein Interesse daran, in Bezug auf vergangene Merkel-Politik noch nachzuharken. Warum auch? Sie wollen ihre Politik, die auf einen Rechtsruck der Partei hinausläuft, am besten geräuschlos durchsetzen und die politischen Gewichte in Partei und Regierung dementsprechnd personell verlagern.

Da stören öffentlich lautstarke Profilierungsversuche der Parteivorsitzenden doch nur, alleine schon vor dem Hintergrund, dass die AfD natürlich genüsslich mit den Füßen scharrt, wenn die CDU ihre eigene Noch-Kanzlerin demontiert.

Wie auch immer. Zwischen diesen beiden Blöcken (AKK und Schäuble/Merz) in der CDU wird es noch ganz gewaltig krachen...



Aus: ZEIT - Online
21.Januar 2019

Schäuble hält Aufarbeitung der Migrationspolitik für überflüssig
Die CDU-Chefin will die Migrationspolitik umfassend diskutieren. Im Gegensatz zu Kramp-Karrenbauer sieht Schäuble keinen Bedarf für eine Aufarbeitungskommission.


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Aus: ZEIT - Online
17.01.2019

Durchsuchungen bei Polizisten wegen Verdachts der Volksverhetzung
Die Staatsanwaltschaft in Hessen ermittelt wegen mutmaßlich rechtsextremer Strukturen in der Polizei. In einem weiteren Fall wurden nun zwei Wohnungen durchsucht.


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
15.01.2019

Verfassungsschutzchef Haldenwang:
"Anhaltspunkte" für demokratiefeindliche Bestrebungen der AfD


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