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Aus INDYMEDIA.ORG:
CDU-Basis schert auch in Sachsen rechts aus
25.01.2012
-bitte hier klicken!-
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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Verfassungsschutz und die Linkspartei:
Liebe Agenten: Die SED gibt es nicht mehr
Ein Kommentar von Kurt Kister, 25.01.2012
-Bitte hier klicken!-
Bundesamt für Verfassungsschutz:
Mit dem Linken sehen sie besser
24.01.2012, Von Lilith Volkert
-Bitte hier klicken!-
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Aus DER FREITAG:
CDU-Basis schert auch in Sachsen rechts aus
25.01.2012
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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Verfassungsschutz und die Linkspartei:
Liebe Agenten: Die SED gibt es nicht mehr
Ein Kommentar von Kurt Kister, 25.01.2012
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Bundesamt für Verfassungsschutz:
Mit dem Linken sehen sie besser
24.01.2012, Von Lilith Volkert
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Aus DER FREITAG:
23.01.2012 14:55 | Tom Strohschneider
Weder freiheitlich noch demokratisch
Mit der Überwachung von Linken-Abgeordneten greift der Geheimdienst auf eine die Demokratie gefährdende Weise in Politik ein. SPD und Grüne dürfen deshalb nicht tatenlos bleiben
Mindestlohn fällt aus wegen verschärftem Istnicht - Auflösung des opportunistischen Täuschungsmanövers der Kanzlermacher
Hätte man vor etwa einem Monat gedacht, dass sich die Union diesem Gedanken öffnet, weil offensichtlich wegen nicht gerade berauschender Wahlumfrageergebnisse der Union die Leitwölfin sich genötigt sah mit dem Parteienschwanz zu wackeln, stehen wegen der ebenso blassen Verfassung der Oppositionsparteien Kanzlermacher und Alpharüdin wieder besser da.
Schon ist das Thema wieder dort, wo es die meisten Unionisten ohnehin haben wollen - in der Rundablage für unappetitlichen Müll.
Dazu vgl. den folgenden Artikel aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
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Eurokrise ==> Bankenkrise ==> Kapitalismuskrise:
Aus dem "NEUEN DEUTSCHLAND":
Von Hermannus Pfeiffer 25.01.2012
Zocker-Beitrag zu den Krisenkosten
Diskussion um die Finanztransaktionssteuer: FDP-Chef Röslers falsche Argumente
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Aus der "World Socialist Web Site (WSWS.ORG)"
Massenentlassungen in Deutschland beleuchten neues Stadium der globalen Krise
Von Christoph Dreier und Barry Grey
30. November 2011
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Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
Von Lutz Brangsch
10.12.2011
Krise und Demokratie
Entmachtung der Politik
In der Krise wird die EU vor allem für eines gebraucht: zur Unterminierung der demokratischen System
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Aus der Frankfurter Allgemeinen (FAZ):
Das Krisen-Ensemble Stellt endlich die Systemfrage!
11.12.2011 · Brüssel, Durban, Klima, Geld: Probleme werden auf Krisengipfeln breitgetreten, aber nicht gelöst. Wer den Ärger angerichtet hat, muss sich dort nicht stellen. Wie lange noch?
Von Nils Minkmar
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Aus den "Nachdenkseiten"
16. Dezember 2011
Allmählich dämmert es … Hoffentlich geht noch vor dem Abgrund ein Licht auf
Verantwortlich: Wolfgang Lieb
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Aus ver.di Wirtschaftspolitik:
"Achtung: Europa in Gefahr. Ein soziales Europa geht anders! "
https://wipo.verdi.de/broschueren/achtung-europa-in-gefahr
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Aus GEGENSTANDPUNKT.COM:
Zu den Protestbewegungen „Die Empörten!“, „15-M“ und
„Echte Demokratie jetzt!“:
Eure Empörung ist verkehrt – sie lebt von Illusionen über Krise, Demokratie und Marktwirtschaft
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Kommentar von Red.File:
Wer
nimmt der Katze das Jagen und Fressen von Mäusen übel? Die
Kreditwirtschaft handelt mit den Bedürfnissen von Menschen und Staaten
nach Geld und macht diese wieder zu Geld. Dadurch werden Menschen und
Staaten zu Objekten, deren Wert ihre künftige Kreditwürdigkeit ausmacht.
Dass der Wert dieser Objekte bei steigenden Schulden fällt und irgendwann die Geschäftsgrundkage ganz den Bach runter geht, mag dem Gutmenschen eine moralische Bremse der Finanzwirtschaft erforderlich erscheinen lassen, im Kapitalismus selbst ist sie aber nicht vorgesehen, bei verschuldeten HARTZ IV-Empfängern und Geringverdienern scheißt sich schließlich auch niemand 'drum.
Schöner Mist? Ja, genauso wie der Kapitalismus. Wer beides trennt, begibt sich in das Reich der Schizophrenie.
An die Herrschaften vom Verfassungsschutz: Es steht im Grundgesetz nichts davon, dass die Bundesrepublik Deutschland ein kapitalistischer Staat ist, sondern ein demokratischer Sozialstaat, der gerade von größenwahnsinnigen Leuten, die den Hals nie voll genug kriegen können, und ihren servilen Politmarionetten, mittelfristig kaputt gemacht wird.
Die Red.File-Redaktion steht rückhaltlos zum Privateigentum, zum Privateigentum an Vermögenswerten und Dingen, die dem jeweiligen Eigentümer auch tatsächlich gehören, und die er nicht anderen Menschen geklaut oder abgezockt hat.
Einschränkungen des Eigentums sind dort notwendig, wo es die Lebensgrundlage vieler gefährdet, z.B. bei Trinkwasser, Strom, Wohnraum (keine Einzelimmobilien sondern ganze Wohnblöcke!), Kreditwirtschaft. Darüber hat aber die letztlich die Bevölkerung mehrheitlich zu entscheiden.
Ebenso bekennen wir uns zur freiheitlichen Demokratie, d.h. zu dem, was die zahlreichen Bundesregierungen seit Gründung des Grundgesetzes davon noch übrig gelassen haben. Nicht wir, sondern die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland wird über eine sich immer stärker abzeuchnende Systemalternative zum Kapitalismus zu entscheiden haben, das ist gut so und funktioniert auch nicht anders.
Sozialismus geht nicht ohne Demokratie und Demokratie ohne Sozialismus letztlich auch nicht.
Dass der Wert dieser Objekte bei steigenden Schulden fällt und irgendwann die Geschäftsgrundkage ganz den Bach runter geht, mag dem Gutmenschen eine moralische Bremse der Finanzwirtschaft erforderlich erscheinen lassen, im Kapitalismus selbst ist sie aber nicht vorgesehen, bei verschuldeten HARTZ IV-Empfängern und Geringverdienern scheißt sich schließlich auch niemand 'drum.
Schöner Mist? Ja, genauso wie der Kapitalismus. Wer beides trennt, begibt sich in das Reich der Schizophrenie.
An die Herrschaften vom Verfassungsschutz: Es steht im Grundgesetz nichts davon, dass die Bundesrepublik Deutschland ein kapitalistischer Staat ist, sondern ein demokratischer Sozialstaat, der gerade von größenwahnsinnigen Leuten, die den Hals nie voll genug kriegen können, und ihren servilen Politmarionetten, mittelfristig kaputt gemacht wird.
Die Red.File-Redaktion steht rückhaltlos zum Privateigentum, zum Privateigentum an Vermögenswerten und Dingen, die dem jeweiligen Eigentümer auch tatsächlich gehören, und die er nicht anderen Menschen geklaut oder abgezockt hat.
Einschränkungen des Eigentums sind dort notwendig, wo es die Lebensgrundlage vieler gefährdet, z.B. bei Trinkwasser, Strom, Wohnraum (keine Einzelimmobilien sondern ganze Wohnblöcke!), Kreditwirtschaft. Darüber hat aber die letztlich die Bevölkerung mehrheitlich zu entscheiden.
Ebenso bekennen wir uns zur freiheitlichen Demokratie, d.h. zu dem, was die zahlreichen Bundesregierungen seit Gründung des Grundgesetzes davon noch übrig gelassen haben. Nicht wir, sondern die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland wird über eine sich immer stärker abzeuchnende Systemalternative zum Kapitalismus zu entscheiden haben, das ist gut so und funktioniert auch nicht anders.
Sozialismus geht nicht ohne Demokratie und Demokratie ohne Sozialismus letztlich auch nicht.
Mit vorzüglicher Hochachtung aus der roten Anstalt
Red.File, 17.10.2011
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weitere Artikel zur Euro- und Kapitalismuskrise unter:
http://www.red-file.de/8.html
und:
http://www.red-file.de/weitere_themen/23.html
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Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
16.10.2011 / Inland
Lautstarke Symbolik und neue Protestformen:
Attac und neu gegründete Facebookgruppen der Occupy-Bewegung riefen in Deutschland zum weltweiten Aktionstag gegen Banken
-bitte hier klicken!-
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Lügen, wie gedruckt
(von Red.File, 01.10.2011)
Selten wurde gegen ein Land - noch dazu gegen einen Staat in der EU - eine derart beispiellose Medienkampagne gefahren, wie gegen Griechenland. Der nachfolgende Artikel aus der Mitgliederzeitschrift ver.di - Publik, nennt Zahlen, Daten und Fakten und beschreibt den Zustand Griechenland als Folge dessen, was auch andere Länder und Gesellschaften in den Ruin zu treiben droht:
- Der gnadenlose Exportkurs, den die bundesdeutsche Wirtschaftspolitik weiter fährt, und der zu einem gewaltigen Abfluss von Devisen in den betreffenden Ländern führt.
- Das internationale Unwesen der deutschen Kredit- und Finanzierungswirtschaft, die solche Geschäfte absichert, jetzt über den "Schutzschirm" ihr eingesetztes Kapital wieder auf Kosten der Steuerzahler rettet und Einfluss auf die Politik in Deutschland ausübt, damit alles beim Alten bleibt, d.h. vor allem ohne gesetzliche Regulierung von Finanzgeschäften.
- Die Verhinderung von Wertschöpfung und Einnahmen für die Regierungen in den betroffenen Ländern selbst, durch massive Privatisierungen - gefordert und betrieben von deutscher Bundesregierung und deutscher Kreditwirtschaft
- speziell in Griechanland: geringe bis gar keine Besteuerung von Einkommen und Vermögen der Reichen, insbes. bei Reedern und Vermögensanlagen die in der Schifffahrt angesiedelt sind. Daraus ergibt sich eine permanente Unterfinanzierung des Staates und der sozialen Systeme.
- Bis zur Krise 2008 hatte es in Griechenland Wirtschaftswachstum gegeben, durch die Sparpolitik an dem Staat, der anteilsmäßig auch nicht mehr Menschen im öffentlichen Dienst beschäftigt als andere Staaten, wurde das Wachstum ins Gegenteil verkehrt.
- speziell in Griechenland, leidet der Staat unter sehr hohen Militärausgaben. An diesen Ausgaben hat vor allen Dingen Deutschland bislang sehr gut verdient. Ausgaben, die man sofort einsparen könnte!
- Banken, die sich Geld von der EZB zu einem günstigen Zinssatz von 1.5% leihen und an Länder wie Griechanland zu 5% weiter verleihen, verdienen noch an der Schuldenkrise.
- Durch den Wertverfall, die Unterfinanzierung und den Rückgang des BiP in Griechenland wird Spekulanten aller Arten Tor und Tür geöffnet. Auf großspurige Verlautbarungen seitens der deutschen Bundesregierung, im Krisenjahr 2008 Spielregeln, Beschränkungen und Kontrollmechanismen im nationalen und internationelen Finanzverkehr einführen zu wollen, ist bis jetzt rein gar nichts passiert. So werden nicht nur die deutschen Steuerzahler weiterhin in ein Faß ohne Boden einzahlen, nicht damit es den beteiligten Ländern besser geht, sondern damit die deutsche Kreditwirtschaft ihr eingesetztes Kapital nicht verliert und daran sogar noch verdient.
zum Artikel in ver.di - Publik: -bitte hier klicken!-
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Egal, ob in Spanien oder Ägypten: Entweder unterdrückt oder eingeschleimt - so hält es die "westliche Welt" mit der Demokratie
Dass
von den schleimigen und verlogenen Solidaritäts-bezeugungen der
europäischen Kapitalbourgeoisie und ihrer gleichgeschalteten Presse
gegenüber den revolutionären Demokratiebewegungen in Nordafrika seit Anfang dieses
Jahres nie etwas zu halten gewesen ist, wird einem schon klar, wenn man
sich die Frage zu beantworten sucht, warum denn jetzt die ach so
zivilisierte, "westliche" Welt auf einmal meint, es mit Mubarak, Gaddhafi
und Konsorten nicht mehr können zu wollen.
Was übrig geblieben ist, ist der Libyen-Krieg, bei dem es schon lange nicht mehr um mehr Demokratie für die Zivilbevölkerung geht, sondern nur noch um militärische Erfolge, die sich aber nicht so recht einstellen wollen, sowie eine Militärregierung in Ägypten, deren politische Bestrebungen im Dunkeln bleiben.
Nach Demokratie für die dort lebenden Menschen wird ebensowenig gefragt, wie nach der Verantwortung, die Europa für die Flüchtlinge aus diesen Ländern alleine schon durch die Tatsache erworben hat, dass sie deren Despoten und Unterdrücker mehrere Jahrzehnte gegen die eigene Bevölkerung regelrecht aufmunitioniert hat.
Wenn dann in Spanien, Portugal oder Griechenland besonders junge Menschen für ähnliche Ideale, wie Zukunftsperspektive und Demokratie, die diesen Namen wirklich verdient, aufbegehren, dann gebührt diesen Menschen natürlich keine Solidarität, sondern Tränengas und Polizeiknüppel.
Wir brauchen aber nicht nur für Nordafrika, sondern auch für Europa und Deutschland wesentlich mehr Demokratie, wenn wir gerade für junge Leute Zukunftsperspektiven jenseits von befristeten Jobs, Leiharbeit und Praktikantentätigkeiten ermöglichen wollen. Strukturen, die sich dem entgegen stellen, müssen überwunden werden.
Trotz der unterschiedlichsten Bedingungen und Ausgangssituationen in den einzelnen Staaten ist dieser solidarische Kampf für mehr direkte Demokratie und für einen sozialen Rechtsstaat, der den Namen auch tatsächlich verdient, hier wie dort der gleiche Kampf.
Diese Ziel wird nicht im Gleichklang mit dem Kapitalismus und denjenigen zu erreichen sein, denen diese Wirtschaftsform maximale Profite auf Kosten der arbeitenden Mehrheit garantiert, es muss auf demokratischem Wege eine sozialistische Wirtschaftsform gefunden werden, die allen Menschen den durch sie geschaffenen Mehrwert an der Gesellschaft zur Verfügung stellt. Hier geht es weder um Almosen, auch nicht um den Sozialstaat (obwohl der ebenfalls sehr wichtig ist) - hier geht es um die Klassenfrage und um das, was dem Proletariat ohnehin schon gehört, ihm jedoch durch den Kapitalismus vorenthalten wird.
Was übrig geblieben ist, ist der Libyen-Krieg, bei dem es schon lange nicht mehr um mehr Demokratie für die Zivilbevölkerung geht, sondern nur noch um militärische Erfolge, die sich aber nicht so recht einstellen wollen, sowie eine Militärregierung in Ägypten, deren politische Bestrebungen im Dunkeln bleiben.
Nach Demokratie für die dort lebenden Menschen wird ebensowenig gefragt, wie nach der Verantwortung, die Europa für die Flüchtlinge aus diesen Ländern alleine schon durch die Tatsache erworben hat, dass sie deren Despoten und Unterdrücker mehrere Jahrzehnte gegen die eigene Bevölkerung regelrecht aufmunitioniert hat.
Wenn dann in Spanien, Portugal oder Griechenland besonders junge Menschen für ähnliche Ideale, wie Zukunftsperspektive und Demokratie, die diesen Namen wirklich verdient, aufbegehren, dann gebührt diesen Menschen natürlich keine Solidarität, sondern Tränengas und Polizeiknüppel.
Wir brauchen aber nicht nur für Nordafrika, sondern auch für Europa und Deutschland wesentlich mehr Demokratie, wenn wir gerade für junge Leute Zukunftsperspektiven jenseits von befristeten Jobs, Leiharbeit und Praktikantentätigkeiten ermöglichen wollen. Strukturen, die sich dem entgegen stellen, müssen überwunden werden.
Trotz der unterschiedlichsten Bedingungen und Ausgangssituationen in den einzelnen Staaten ist dieser solidarische Kampf für mehr direkte Demokratie und für einen sozialen Rechtsstaat, der den Namen auch tatsächlich verdient, hier wie dort der gleiche Kampf.
Diese Ziel wird nicht im Gleichklang mit dem Kapitalismus und denjenigen zu erreichen sein, denen diese Wirtschaftsform maximale Profite auf Kosten der arbeitenden Mehrheit garantiert, es muss auf demokratischem Wege eine sozialistische Wirtschaftsform gefunden werden, die allen Menschen den durch sie geschaffenen Mehrwert an der Gesellschaft zur Verfügung stellt. Hier geht es weder um Almosen, auch nicht um den Sozialstaat (obwohl der ebenfalls sehr wichtig ist) - hier geht es um die Klassenfrage und um das, was dem Proletariat ohnehin schon gehört, ihm jedoch durch den Kapitalismus vorenthalten wird.
(Red.File, 02.06.2011)